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Natürlich wieder hinter einer Bezahlschranke. Aber trotzdem eine gute Frage in der „Welt“:

„Wo bleibt denn nun die Überprüfung der Corona-Politik?

»In der all­ge­mei­nen Ampel-Harmonie bleibt ein Thema außen vor: Corona. Niemand macht Anstalten, die „epi­de­mi­sche Lage von natio­na­ler Tragweite“ für been­det zu erklä­ren oder die Schäden des Lockdowns auf­zu­ar­bei­ten. Grüne und SPD dürf­ten dar­an auch kaum Interesse haben.“

corodok.de/wo-ueberpruefung-co

#corona #politik #aufarbeitung

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@reticuleena

Demokratie ist nicht ausschließlich repräsentativer Parlamentarismus.

Demokratie ist nicht ausschließlich repräsentativer Parlamentarismus.

Demokratie ist nicht ausschließlich repräsentativer Parlamentarismus.

Die Gleichsetzung ist das gefährliche. Das Reden über die Dysfunktionalität der parlamentarischen Demokratie ist nicht gefährlich, sondern nötig.

@wauz

Es gibt nun auch schon Gerüchte mit Wahlbeteiligungen über 150%

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Zustandsbericht eine (selbsternannten?) Demokratie -
B.Z. findet die Berlin-Wahl-Stimmzettel im Müll – B.Z. Berlin
bz-berlin.de/berlin/b-z-findet

-Wahl

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Zahlreiche Besetzungen wünschen sich jetzt zum Beginn der Rodungssaison Unterstützung! #teufelsbruch bei Frankfurt auch akut! Wo seid ihr gerade? Welche Art von Support könnt ihr euch vorstellen?
Es gibt viele Möglichkeiten, am besten einfach mal hin!
wald-statt-asphalt.net/stoppt-

RT @RiWaTu_stoppen@twitter.com

Kommt vorbei mawa steht
#riederwald #waldstattaspphalt #teufelsbruch

🐦🔗: twitter.com/RiWaTu_stoppen/sta

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"Das Wahlamt von Charlottenburg-Wilmersdorf hat für die Wahlen zur Bezirksverordnetenversammlung für mehrere Wahllokale identische Wahlergebnisse gemeldet. Der Bezirkswahlleiter räumt ein: Diese vorläufigen Zahlen sind geschätzt."

rbb24.de/politik/wahl/abgeordn

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Der Umgang mit Julian Assange zeigt, was Whistelblower*innen drohen kann. Eine Reportage berichtet nun über „haarsträubende Details“ im Umgang der CIA mit Assange. U.a. dass man sich „offenbar an kein Gesetz gebunden fühlt“. netzpolitik.org/2021/julian-as

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Vielleicht kann er sich nur das Bußgeld nicht leisten, was ja nun vermutlich hoffentlich fällig wird 🙂

"Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (79, CDU) hat die „Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung in den Gebäuden des Bundestages“ bis zum 31. Oktober verlängert.

Die Maskenpflicht gilt dabei für ALLE Räume, einschließlich des Plenarsaals, der Sitzungssäle und Besprechungsräume, sowie für alle Verkehrsflächen und Aufzugsanlagen der Gebäude.

Ausnahmen: am Rednerpult, an Arbeitsplätzen und, wenn in Sitzungssälen ein Abstand von mindestens 1,50 Meter zu anderen Personen eingehalten werden kann.

Verstöße gegen die Maskenpflicht können u.a. mit Zwangsgeld von bis zu 25.000 Euro, mit einer Geldbuße von bis zu 5000 Euro nach dem Gesetz über Ordnungswidrigkeiten geahndet werden."

bz-berlin.de/deutschland/grupp

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Deutschland muss die Tromsö-Konvention unterzeichnen. Der völkerrechtliche Vertrag sichert einen Mindeststandard an Informationsfreiheit. Würde Deutschland die Konvention unterzeichnen, wäre klar: Die Informationsfreiheit geht nicht mehr so einfach weg.

de.wikipedia.org/wiki/Tromsø-K

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Wochenbericht 23.9.- Wirkung überschätzt: "Da die Angaben zu den Impfungen der -19-Fälle teilweise
unvollständig sind und somit eine Untererfassung der geimpften COVID-19-Fälle wahrscheinlich ist,
wird die der Impfstoffe eher überschätzt."

rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neua

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Habeck: "Wir bauen eine Regierung die zu diesem Land und dieser Zeit passt."

Ich höre da nur noch ne Drohung. Ihr auch?

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Die Sache die @favstarmafia anspricht hat mir damals gezeigt, dass die Fediverse ein Problem mit Toleranz obwohl sie dies selber immer einfordert.
Sicher ist das immer Abhängig vom jeweiligen Admin. Das Problem ist nur, dass ein Admin seine User in Geiselhaft nehmen kann, was auch schon passiert ist.

Und um die Frage zu beantworten

Hat die Moderation im Fediverse ein Problem mit den Ebenen der Verantwortung?

--> Ja sie hat definitiv ein Problem damit.

P.S.: Irgendwie bin ich zu blind, um den Link zu der Umfrage zu finden... 🤔

Ein Artikel für alle die so gern Ungeimpfte drangsalieren (wollen) - zum Nachdenken.
durch die Hintertür - Der jüngste Beschluss der Gesundheitsminister von Bund und Länder gehört vor den Richter – und zwar sofort. .. 39.228 gemeldete
...| Die
die-tagespost.de/politik/impfp

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