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#Faeser

15 Beiträge14 Beteiligte1 Beitrag heute

Die Politik WILL KEIN #AfD-Verbot. Auch die #Faeser nicht!
Behördenkreise:
"So ein Gutachten wird fertig, wenn das #Bundesinnenministerium will, dass es fertig ist."
Immer weiter durchdringen die #Faschisten unsere demokratischen Strukturen. Hinterher wird es heißen: Woher sollten wir das denn wissen?😡

zdf.de/nachrichten/politik/deu

ZDFheute · AfD-Gutachten vom Verassungsschutz weiter nicht fertigVon Julia Klaus

„Jeder Vorfall ist eine Tragödie, jeder Vorfall erschüttert das Vertrauen in den Sport. An der Zahl der Beratungsanfragen sehen wir, wie wichtig und notwendig die Arbeit der Ansprechstelle Safe Sport ist“, so Innenministerin #Faeser.

Mehr Info 👉 bmi.bund.de/SharedDocs/pressem

Bundesministerium des Innern und für Heimat · Safe Sport: Starke Nachfrage nach Beratung zu sexualisierter, psychischer und physischer GewaltVon Bundesministerium des Innern und für Heimat

Hans-Eckhard Sommer, Präsident des Bundesamts für Migration + Flüchtlinge ( #BAMF ) entpuppt sich als zum Gärtner gemachter Bock + stellt geltendes deutsches Recht sowie das Völkerrecht infrage:
"Anstatt individuelle #Asylanträge zu prüfen, schlug er vor, das aktuelle System durch Aufnahmen über #Kontingente zu ersetzen."
BAMF-Chef Sommer wurde 2018 von #Seehofer eingestellt - #Faeser sieht offenbar immer noch keinen Grund, ihn von dem Posten abzuziehen + zu ersetzen...🙄
zeit.de/politik/deutschland/20

ZEIT ONLINEMigrationspolitik: Grüne und Linke fordern Rücktritt des Bamf-PräsidentenHans-Eckhard Sommer stellt das individuelle Asylrecht in Frage. Bei Grünen und Linken ist man entsetzt. Die Bundesinnenministerin gibt sich zurückhaltend.

Warum nochmal müssen die Medien ständige Vergleiche bei der #Kriminalstatistik zwischen deutsch und nichtdeutsch (allein dieser Wortlaut!) machen und den Anstieg der nichtdeutschen Gewalttäter hervorheben? Ah, verstehe, man will keine Beschwerden der 💩Rechten riskieren und politisch recht(s) korrekt bleiben. #Faeser bleibt ihrer #noafd-Linie treu und will natürlich weiter konsequent abschieben.
#tagesschau

tagesschau.de/inland/gesellsch

tagesschau.de · Kriminalstatistik: Weniger Straftaten - trotzdem Anlass zur SorgeVon Dietrich Karl Mäurer

Kriminalstatistik: Weniger Straftaten - trotzdem Anlass zur Sorge

Bundesinnenministerin Faeser hat die Kriminalstatistik für das Jahr 2024 vorgestellt. Die Statistik zeigt einen Rückgang der Gesamtkriminalität. Doch bei Gewaltdelikten gibt es eine besorgniserregende Entwicklung. Von Dietrich Karl Mäurer.

➡️ tagesschau.de/inland/gesellsch

tagesschau.de · Kriminalstatistik: Weniger Straftaten - trotzdem Anlass zur SorgeVon Dietrich Karl Mäurer

was ist das bloss für ein verqueres Hirn in der Nancy #Faeser ???

Es kann doch nicht sein, dass ein Gegner des verfassungsgemäßen Asylrechts Chef des Amtes ist, was das Asylrecht umsetzen soll....

Auf der anderen Seite die Leute immer mehr gängeln wollen, mit verschärftem Waffenrecht und immer mehr Überwachung der eigenen Bevölkerung.....

Man könnte meinen, sie stimmt #Sommer insgeheim zu...

Die Ermittlungsbehörden erhöhen international den Druck auf Schleusungsstrukturen. Das hat klare Erfolge gebracht. „Diesen Weg werden wir gemeinsam mit unseren Partnern weitergehen.“ BM #Faeser zum Auftakt des „Organised Immigration Crime Summit“ heute in London.

Zum „Organised Immigration Crime Summit“ kommen heute auf Einladung Großbritanniens die Innenminister aus etwa 40 Staaten sowie Vertreterinnen und Vertreter internationaler Organisationen zusammen.

gov.uk/government/news/uk-host

"Da der Twitter-Nachfolger nun ein Teil von xAI wird, dürfte es rechtlich viel einfacher werden, zum Training der von xAI entwickelten KI 'Grok' alle Inhalte der Online-Plattform zu verwenden."

Was sagen eigentlich unsere leistungslosen #Politiker – wie #Merz #Söder #Habeck #Scholz & Co. und besonders #Faeser – dazu:
daß #Musk mit ihren #Daten und Lebensäußerungen auf #Twitter seine "künstliche" "Intelligenz" #Grok trainiert?

#Überwachungskapitalismus #KI #AI

heise.de/news/Musks-KI-Firma-s

heise online · Musks KI-Firma schluckt Online-Plattform XVon dpa

Bilder in pädokriminellen Foren - Warum löscht sie niemand?

Dass das Löschen geht, hat eine Recherche von STRG_F und "Panorama" schon vor drei Jahren bewiesen. Damals versicherten Politik und Ermittlungsbehörden, das anzugehen: "Mittlerweile weiß man, wie wichtig es ist, die Bilder zu löschen. Das #BKA hat das Verfahren jetzt umgestellt", betonte etwa Bundesinnenministerin Nancy #Faeser (SPD) 2022. Doch die aktuelle Recherche zeigt: offenbar ist nichts passiert.

ardmediathek.de/video/panorama

www.ardmediathek.dePanorama - die Reporter: Bilder in pädokriminellen Foren - Warum löscht sie niemand? - hier anschauenEva Winter (Name geändert) wurde als Minderjährige schwer sexuell missbraucht. 'Alles, was man sich an sexualisierter Gewalt vorstellen und überleben kann, ist mir passiert', erzählt sie im Interview. Vom Missbrauch seien auch Fotos und Videos gemacht worden. Dass solche Aufnahmen noch Jahrzehnte später im Darknet kursieren, ist für die Betroffenen die Hölle: 'Ich wünschte, ich hätte jemanden vor mir, der das einfach beenden würde. Der es löschen könnte', sagt Winter. Dass das geht, hat eine Recherche von STRG_F und 'Panorama' schon vor drei Jahren bewiesen. Damals versicherten Politik und Ermittlungsbehörden, das anzugehen: 'Mittlerweile weiß man, wie wichtig es ist, die Bilder zu löschen. Das BKA hat das Verfahren jetzt umgestellt', betonte etwa Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) 2022. Doch die aktuelle Recherche zeigt: offenbar ist nichts passiert. Also löschen STRG_F und 'Panorama' wieder. Und dieses Mal so richtig. Die Ergebnisse: Insgesamt rund 310.199 Links zu Millionen Aufnahmen, 21,6 Terabyte Daten konnten aus den größten pädokriminellen Foren im Darknet entfernen. Zwei Foren konnten damit in die Knie gezwungen werden, eines wurde inaktiv. Und wieder bleibt die Frage: Wann wird die Politik endlich handeln?