@tagesschau ja, und genau das gehört geändert!
In #Schweden hat die #Gesellschaft damit gute Erfahrungencgemacut und weitbweniger #Pflegenotstand und liefert mehr #Zufriedenheit bei allen Beteiligten!
Vielleicht sollten wir alle wieder mehr mit Argumenten diskutieren und weniger mit allen möglichen Schlagworten wie z.B. #Klassismus #Rassismus #Ableismus #Nazismus #Wokeness ...
Das sind leider zu oft inhaltslose, absolutistische Totschlag-Argumente.
"Vor fünf Jahren hatte Wolfgang Porsche das Schlössl gekauft, in dem einst der jüdische Literat Stefan Zweig lebte. Es war in keinem guten Zustand, und viele Salzburger wünschten sich eine Sanierung. Dass dies aber nun die Porsches machen, deren Vorfahren Günstlinge des Nazi-Regimes waren, stößt einigen bitter auf."
Diese Familie gehört um jeden Cent enteignet.
@HonkHase Mit der #Agenda2010 wurde darüber hinaus das einklagbare Recht auf Bildung abgewickelt und daraus die bereits erwähnte #Genehmigungspflicht für #Bildung 
Daraus resultiert in Auswirkung auch der aktuelle #Fachkräftemangel doch statt ueber Sinn und Unsinn der Jobcenter zu sprechen, werden Lügen ueber #Menschen in #Armut und #Erwerbslosigkeit ausgeschüttet.
Die #Armenfeindlichkeit / der #Klassismus innerhalb der SPD dominierte auch die Veranstaltungen, welche ich miterlitten habe
@Plasmogen5_2 - das Arbeitsamt aka #jobcenter ist ein Biotop für sadismus & gängelung, unterbesetzt und vermittlungsstechnisch eine wahre Katastrophe. Es dient der #politik schon seit harz4 als perfekter Kontroll- und maßregelungsApparat, der von Jahr zu Jahr technokratischer wird. Am Arbeitsmarkt vorbei direkt in das Herz des neoliberalen Primat der Ökonomie - ohne tatsächlich für beides & für #deutschland ein Gewinn zu sein. Danke @spdbt - auch im Namen von #fckafd & #cdu, die den staatlichen sadismus jetzt noch ausweiten wollen! #burgergeld #klassismus #armut #ausbeutung #misogynie #privilegien #Straflager #mentalitatswechsel #arbeitsmarkt #arbeit #bge
Der #Berliner #Mietenwahnsinn eskaliert: #Mieten ohne Bremse, #Rückschrittskoalition und #Wohnungkrise: Report + Kommentar #Mietpreisbremse #Mietendeckel #Neubau #Baugenehmigungen #Demokratie in #Gefahr #Klassismus #Politik gegen die #Mehrheit #Berlin
Wolfgang M. Schmitt und Ole Nymoen haben den #Koalitionvertaf analysiert. Das Resultat: noch mehr #Armut und Geldgeschenke für Superreiche.
"Servicetweet: Die Mindestlohnkommission hat schon jetzt eine neue Geschäftsordnung, sodass sie sich an 60% des Bruttomedianlohns orientiert.
Bedeutet: Der Mindestlohn steigt demnächst Richtung 15 Euro. Das ist also kein Verhandlungserfolg der #SPD, er wird nur so verkauft."
Unbedingt lesen!
https://www.theguardian.com/us-news/ng-interactive/2025/apr/13/end-times-fascism-far-right-trump-musk
Und denkt mal nicht, dass das mit uns nichts zu tun. Die #CDU / #CSU, die #FDP und die #AfD, sind in genau diesen rechtsextremen Netzwerken mit drinnen und haben schon damit angefangen, den Staat hier so umzubauen, wie in den #USA.
In 4 Jahren kommt eine CDU-#AfD-Regierung und dann sind wir an dem Punkt, an dem die USA heute sind.
https://dishwasher-magazin.de/privatstaedte-teil-2/
https://www.tagesschau.de/investigativ/privatstaedte-100.html
Die Deutsche Regierung will weiterhin mit der faschistischen #Trump-Regierung rumkumpel und Milliardäre vor jedem Cent Steuer beschützen, anstatt sich mit seinen Europäischen Nachbarn zusammentun und nur ein Minimum für die Nicht-Reichen zu machen.
"Germany says the EU had not alternatives to US data centres, cloud, and artificial intelligence services." -> Die deutsche Regierung lügt. #CDU #CSU #SPD
>#Koalitionsvertrag von CDU, CSU & SPD| Pressemitteilung<
#PolitischeKommunikation
#Menschenbild
Soziooekonomische #Ungleichheit forcieren
#Armenfeindlichkeit / #Klassismus trifft auf Privilegierung von #Investoren
#Privilegierung für die Bankenlobby und Sparen an #Menschen in struktureller #Erwerbslosigkeit, denn dafür steht das #SGBII
Wie auch immer solch eine #Politik - Ausrichtung genannt werden soll, eine #Realpolitik für die "#Mitte" ist das nicht.
https://www.finanzwende.de/presse/pressestatement-zum-koalitionsvertrag-von-cdu-csu-und-spd
@sarah_ist_muede Sehr reiche Männer, die den ganzen Tag nach unten treten, sind zwar ein Zeichen unserer Zeit, aber doch nur ganz miese Typen. #klassismus #rassismus
Das ist rechtsextreme Politik von Demokratiefeinden.
"#CDU, #CSU und #SPD lassen alle Hemmungen fallen. Sie planen #Massenüberwachung auf gleich 3 Ebenen: Telekommunikations-, Autokennzeichen- und Biometriedaten. Die alten und neuen riesigen Datenhalden sollen mit 'automatisierter Datenrecherche und -analyse' durchkämmt werden dürfen. Staatliches Hacken soll ebenfalls ausgeweitet werden."
Koalitionsvertrag:
"Nach aktuellen Berechnungen des Steuerexperten Stefan Bach erhalten die unteren 99 Prozent im Durchschnitt pro Kopf lediglich 439 € Entlastung durch Steuern, Sozialleistungen und Subventionen. Das reichste 1 Prozent hingegen wird pro Kopf im Schnitt um 20.357 € entlastet – ein Faktor von 46. Das bedeutet: Die Reichsten werden 46-mal stärker entlastet als der Rest." #SPD #CDU #CSU
https://www.surplusmagazin.de/schwarz-rot-ungleichheit-prognose/
"Unglaublich: Die #SPD wirbt wirklich damit, dass die Steuern für kleine und mittelständische Betriebe sinkt. Dabei machen ebenjene kaum Gewinne. Die Steuergeschenke gehen daher vor allem an die Großkonzerne."
"Im Tarifkonflikt mit den Berliner Verkehrsbetrieben (BVG) haben die Mitglieder der Gewerkschaft #Verdi den Weg für unbefristete Streiks frei gemacht. In einer Urabstimmung stimmten 95,4 Prozent für diese Möglichkeit, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Gewerkschaftskreisen erfuhr."
"Unterm Strich nimmt der Staat damit jährlich 21 Mrd. € weniger ein. 72% dieser Summe landen beim reichsten Prozent [...]. Macht rechnerisch 25.000 € Steuergeschenke pro Kopf für die Superreichen. Damit setzt die #SPD die größte Steuersenkung für die Reichsten nach 2008 mit um, schon damals senkte sie als Juniorpartnerin die Körperschaftsteuer von 25 auf 15%."
https://www.surplusmagazin.de/koalitionsvertrag-cdu-spd-steuern-ungleichheit/
2/2
Anoxinon e.V. 
