#Volksverhetzung: Rentnerin aus der #Südwestpfalz wegen rassistischem Facebook-Kommentar vor Gericht. Strafverfahren am AG #Pirmasens wird mit Zahlung einer Geldauflage in Höhe von 2.000 € an "Ärzte ohne Grenzen" eingestellt.
Ich hätte ja nicht gedacht, daß #Gelsenkirchen und #Pirmasens in Sachsen liegen. 
Warnstreiks im Nahverkehr in Rheinland-Pfalz
#BadKreuznach #Bus #Gewerkschaft #Kaiserslautern #Mainz #Nahverkehr #Pirmasens #RheinlandPfalz #Straßenbahn #Streik #Tarifverhandlung #Trier #Verdi #Warnstreik #ÖPNV
https://bahnblogstelle.com/228602/warnstreiks-im-nahverkehr-in-rheinland-pfalz/
Ich bin #neuhier, um euch die unglaubliche Geschichte von meinem außergewöhnlichen „vorübergehenden“ Mitbewohner und unseren Abenteuern im schönen #Pirmasens in der #Pfalz zu erzählen.
Die Geschichte beginnt Anfang 2024 auf dem Schloßplatz.
Es ist arschkalt. Trotzdem stehe ich da und friere im Kampf gegen rechts. Eine angenehm große Gruppe hat sich eingefunden. Verschiedene Leute haltem mittelgut zu verstehende Reden.
Ich laufe ein bischen hin und her, damit meine Füße etwas weniger frieren.
…
Gegen gefälschte Statistiken in den Arbeitsämtern (heute: Arbeitsagenturen): Erwin BIXLER
Das war vor längerer Zeit so gewesen, weshalb vor 20 Jahren, im Januar 2005, das Realität wurde, was unter dem Begriff "Hartz IV" in die Annalen einging. #Arbeitslosenhilfe und #Sozialhilfe wurden zusammengelegt und das Ganze nach dem #Personalchef von VW, Peter #HARTZ, benannt, den sein Freund Gerhard #SCHRÖDER, damals #Bundeskanzler, mit Reformvorschlägen für den #Arbeitsmarkt beauftragt hatte. HARTZ wurde zwei Jahre später im Zusammenhang mit seiner Rolle der von den Medien aufgedeckten Korruptions- und "Lustreisen"-#Affäre im #Volkswagen-Konzern im Rahmen eines juristischen Deals zu 2 Jahren Gefängnis auf Bewährung und einer Geldbuße in Höhe von 576.000 Euro verurteilt.
Dass es damals zu einer radikalen Änderung der #Arbeitsmarktpolitik kam, hing mit den großflächigen Manipulationen zusammen: deutschlandweit hatten die Arbeitsämter (heute: "#Jobcenter") ihre Erfolgsstatistiken bei der Stellenvermittlung frisiert. Das abgebildete Faksimile zeigt eine solche Manipulation. "FIKTIVES STEA" meint: fiktives #Stellenangebot.
in 70% der Fälle geschah das. In ganz Deutschland. Mit Billigung 'von oben', dem Chef aller Arbeitsämter. Die Zahl "70%" hatte der B#undesrechnungshof ermittelt.
Aber nicht nur der. Wie die amtlichen Manipulationen funktionierten, hatte bereits zuvor ein aufrechter Beamter namens Erwin BIXLER, Revisor im #Arbeitsamt #Pirmasens, herausgefunden. Und in seiner Behörde Alarm geschlagen. Und seine Chefs bis ganz nach oben davon informiert. Nichts geschah. Auch Gerhard SCHRÖDER sah es nicht als notwendig an, auf einen Brandbrief eines 'keinen Revisors' aus Rheinland-Pfalz zu antworten.
Nur einer reagierte. Und dann wurde alles öffentlich. Und dann war der Skandal nicht mehr aufzuhalten. Wie das geschah und welche Rolle der 'kleine Revisor' dabei spielte und was aus ihm dann wurde, haben wir bereits vor längerer Zeit ausführlich rekonstruiert. "Hartz IV" wurde übrigens 2023, also vor zwei Jahren von der "Ampel-Koalition" in das "Bürgergeld" umfunktioniert: damit Betroffene "ein Leben in menschlicher Würde führen können", wie es in der Gesetzesbegründung heißt.
Jetzt steht das Bürgergeld wieder im öffentlichen Fokus. CDU und CSU wollen offenbar alles wieder rückgängig machen.
Weiterlesen: Arbeitsämter: zu 70% gefälschte Erfolgsstatistiken
Die Bahnlinie durch das Queichtal zwischen #Landau und #Pirmasens fährt leider nur im Stundentakt und das auch leider nur bis 21 Uhr :( Es gibt eine Petition die fordert den Takt zu erhöhen und die Linie länger fahren zu lassen: https://www.openpetition.de/petition/online/1-2-stunden-takt-und-spaetzuege-im-queichtal
Haut mal rein und unterzeichnet mit :)
Die parallel verlaufende B10 soll ausgebaut werden…
@RNFde
Stellwerk in Ludwigshafen wegen Krankheit seit Monaten unbesetzt.
Nun Totalausfall um #Pirmasens
S-Bahn Rhein-Neckar noch weiter ausgedünnt.Betroffene Städte: #Karslruhe #Landau #Wörth #Kaiserslautern #Neustadt #Zweibrücken #Mannheim #Ludwigshafen #Heidelberg #Mainz
Mal sehen ob es auf das Wochenende beschränkt bleibt oder es mal wieder wochenlang ruckelt. Mir fehlt die Fantasie um mir ein unzuverlässigeres Verkehrsmittel vorzustellen.
Läuft #vrn!
CC: @vcd
#1Mai2024 In diesem Jahr findet der #TagderArbeit unter dem Motto "Mehr Lohn. Mehr Freizeit. Mehr Sicherheit." statt. Das alles gibt es nur mit Tarifverträgen. Aber wenn immer weniger Beschäftigte von ihnen erfasst werden, spaltet dies die Gesellschaft. Für mehr Gute Arbeit und ein gutes Leben braucht es eine #Tarifwende
#DGB #DGBRegionPfalz #Maifeier
#1mai #Ludwigshafen #Kaiserslautern #Speyer #Landau #Pirmasens #Haßloch
Hier die 1. Maifeiern in der DGB Region #Pfalz
56-Jähriger aus #Pirmasens wegen #Volksverhetzung zu #Geldstrafe von 7200 € verurteilt. Er hatte auf Facebook einen rassistischen Liedtext gegen Asylbewerber verbreitet. Das Urteil gegen den mehrfach vorbestraften ist noch nicht rechtskräftig.
Lust auf Polizei? In den nächsten Tagen finden u.a. in #Kaiserslautern, #Pirmasens und #Zweibrücken Informationsveranstaltung für interessierten Polizeinachwuchs in #RheinlandPfalz statt.
#Deutschland #RheinlandPfalz #Kaiserslautern
#Pirmasens #Beförderung #Passagiere #Million
Millionen Passagiere befördert -
Als in Kaiserslautern und Pirmasens noch Straßenbahnen fuhren:
40-Jähriger aus der VG #Rodalben vom AG #Pirmasens wegen #Volksverhetzung zu #Geldstrafe von 2400 € verurteilt. Er postete auf Facebook
einen grünen NS-Reichsadler mit dem Text: "Der Nazi von heute ist nicht braun; sondern grün!!! (...) Sein #Holocaust ist der Mord am eigenen Volk". Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.
NPD-Funktionärin Ricarda Walter-Riefling rechtskräftig zu einer #Geldstrafe verurteilt wegen Verwendung von Kennzeichnen verfassungsfeindlicher Organisationen. OLG Zweibrücken bestätigt Urteil des LG #Pirmasens und weist Einwände endgültig zurück.
Walter-Riefling hatte 2020 auf Facebook einen "Muttergruß" mit dem Emblem der NS-Organisation "Nationalsozialistischen Volkswohlfahrt" (NSV) gepostet.
@Stilllearning Ohne Reim, aber auch auf Pälzisch hier mein Gruß an meine Heimatstadt. #Pirmasens
Am Samstag 20.01.2024 protestierten in #Pirmasens auf dem Unteren Schlossplatz bis zu 500 Menschen gegen "Rechtsextremismus und die Spaltung der Gesellschaft".
#Pirmasens: Verfahren gegen 66-Jährige wegen #Volksverhetzung gegen Geldauflage eingestellt. Über ihren Facebook-Account wurde ein Beitrag mit #Holocaust-Gleichsetzung mit den #Coronamaßnahmen geteilt. Sie gibt an ihr Profil wäre gehackt worden.
Am Donnerstag wurden Waffen bei #Reichsbürger in #Pirmasens beschlagnahmt. Der 68-jährige hortete etwa 50 Schusswaffen, mehrere hundert Schuss Munition und Schwarzpulver - ganz legal.
Waffen bei #Reichsbürger in #Pirmasens beschlagnahmt. Laut Stadt geht es "wohl um etwa 50 Schusswaffen, mehrere hundert Schuss Munition und Schwarzpulver [...]. Das alles besaß der Mann legal [...]."
https://www.swr.de/swraktuell/rheinland-pfalz/kaiserslautern/waffen-und-munition-von-mutmasslichem-reichsbuerger-in-pirmasens-beschlagnahmt-100.html
#PIRMASENS - Dutzende #Schusswaffen bei mutmaßlichem #Reichsbürger beschlagnahmt
Ein Pirmasenser Jäger und Sportschütze gilt als Reichsbürger und darf deshalb seine Waffen und Munition nicht behalten. Nach ersten Schätzungen dürfte es sich um circa 50 Schusswaffen und mehrere Hundert Schuss Munition handeln. Der mutmaßliche Reichsbürger sei ein 68-jähriger Mann.
Anoxinon e.V. 
