Kommentare, die sich über die Rückwärts­gewandtheit des Koalitions­vertrags aufregen: klar wollen Union und SPD zurück in die Vergangenheit. In der Zukunft drohen die Folgen ihrer Klimapolitik, da will doch niemand hin.

Mal angenommen, die #BlackRot Koalition hält doch 4 Jahre.

Was glaubt ihr, werden wir im Laufe der Legislaturperiode bekommen?

The new government coalition in Germany agreed not to change the Cannabis Act (for now). An evaluation is planned for later this year. The 2024 Cannabis law partially legalised the possession and cultivation of cannabis for recreational consumption in Germany. It allows to own up to 30g (1 oz) of cannabis for recreational use, no such limits for medical use prescriptions and to privately grow up to three plants

These: Die Auseinandersetzungen in zentralen gesellschaftspolitischen Fragen wie #SozialeUngleicheit, #Klimaschutz und #Migration werden künftig zwischen Linken und Grünen auf der einen Seite und Union, SPD und afd auf der anderen Seite geführt.
#DePol

und? ist das nicht geil das wir jetzt endlich dank Schwarz, Rot, Grün, Gelb & Blau im Faschismus angekommen sind? Nichts aus der Vergangenheit gelernt.

#koalitionsvertrag #dePol

Als Die Grünen mit der Kindergrundsicherung was gegen #KinderArmut tun wollten, gab es angeblich keine Möglichkeit der Finanzierung.

Nun sollen Aktien gekauft werden, die dann aber erst im Alter verwendet werden dürfen?

Wer denkt sich das aus?

Bloß nicht den Kindern jetzt direkt helfen...

https://www.tagesschau.de/wirtschaft/verbraucher/steuer-rente-elterngeld-strom-gas-koalitionsvertrag-102.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

Ich glaube, eines der größten Probleme der politischen Linken ist unser Glaube an die Macht der Vernunft. Wir gehen davon aus, dass Menschen ihre Meinung ändern, wenn wir sie nur auf offensichtliche Missstände hinweisen. Doch so funktioniert die Welt nicht.

Wir können noch so oft mit Kriminalstatistiken, Zahlen zur Rentenlücke, den Folgen des Klimawandels oder der wachsenden Ungleichheit im Neoliberalismus argumentieren. Wir können alles sauber mit Daten, Fakten und Studien belegen – es wird wenig bewirken. Denn es geht nicht um Logik. Es geht um Gefühle.

Ein AfD-Wähler fühlt sich unsicher, weil die AfD täglich über Straftaten von Migranten berichtet – und viele Medien greifen das auf. Er denkt nicht über die Rentenlücke nach, weil er noch mitten im Arbeitsleben steht. Er sieht die Klimakrise nicht, weil der letzte Sommer verregnet war. Und er interessiert sich nicht für die soziale Ungleichheit, weil man ihm eingebläut hat, dass "der Migrant" ihm den Job wegnehmen will.

In diesem Weltbild zählen keine Statistiken. Fakten prallen ab, wenn sie nicht zum Gefühl passen – und die AfD liefert dieses Gefühl täglich mit. Sie erzählt eine Geschichte, die Angst macht, aber einfach zu verstehen ist.

Gefühle schlagen Fakten. Immer. Denn der Mensch ist ein narratives Wesen. Wir denken in Geschichten, nicht in Tabellen.

Und genau deshalb müssen auch wir lernen, anders zu erzählen. Emotionaler. Wärmer. Verbindender.
Wir brauchen Geschichten, die berühren – und Hoffnung machen. Bilder, die hängen bleiben. Visionen, die nicht nur korrekt sind, sondern begeistern.

Wann genau bekam „unsere Grundwerte¹“ nochmal das Attribut „optional²“

Und damit mein ich nicht nur die Parteien, sondern auch die Wählerschaft.

__
¹Menschenrechte, Demokratie, …
²aka „wenn sie die Gewinninteressen nicht stören“

Yo, warum nicht gleich Koalitionsverträge vor der Wahl beschliessen und die Wählys wählen dann einfach einen mit ihrer Zweitstimme.
Alles was im gewählten Koalitionsvertrag steht, wird mit der Konstitution des neuen Bundestages automatisch zum Gesetz.
#shitpost #depol

#mood https://youtu.be/mEUl4DThSwE

That Funny Feeling - Phoebe Bridgers

#music #mastodon #depol #koav #Scharbeutz
#holiday #SiamoTuttiAntiFascicsti

Wenn man da doch nur irgendwas tun könnte

Komische Prioritäten in der Politik & Gesellschaft. Alle bekloppt.

Ausländermaut im Weltraum wann?
#MinisteriumFürRaumfahrt #depol #CSU #KleiKo
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2025-04/schwarz-rote-koalition-kabinett-ministerien/seite-2

Merz sagt "Dieses Land soll wieder funktionieren" & ignoriert damit völlig, dass das meiste, das aktuell nicht funktioniert, mitnichten Folgen der Vorgängerregierung sind, sondern von Coronakrise, Ukrainekrieg & jahrehntelangem Kaputtsparen der Infrastruktur in der Merkel-Ära. Aber auch er wird noch herausfinden, dass er keinen magischen Knopf hat, mit dem er alle Probleme beseitigen kann. Auch mit Politik aus den 90ern bringt man nicht die Weltordnung der 90er zurück... #Depol

Aus dem warnenden Satz von Thomas de Maizière (2016, Innenminister) ist inzwischen eine Strategie geworden, die es zu befolgen gilt:

„Ein Teil dieser Antworten würde die Bevölkerung verunsichern“

"Kommt es, wie viele spekulieren, wird [Bär] bald Ministerin. Womöglich Forschungsministerin, ein Haus mit Milliardenetat."

https://www.merkur.de/politik/baers-karriere-merz-moegliche-forschungsministerin-dorothee-93663885.html

#zdf ernsthaft? Meldung über Porschelindners Vaterschaft MIT VIDEO? Ich hatte gehofft, diese Fresse nie wieder in den "Nachrichten" sehen zu müssen... #DePol #ÖRR

Ich hab dieses Koalitionspapier noch nicht gelesen¹, aber so viel ich mitbekommen habe, soll ein CSU-Digital-Verkehrsministerium durch eine atomar betriebene Hyperloop-Teststrecke zwischen Feldmoching und Bonn mit KI-gebremsten Fahrzeugen in bewährter Weise Bundesmitel an bayerische Firmen umleiten. Außerdem soll der Arbeitskräftemangel dadurch gelöst werden, daß wir niemand mehr ins Land lassen.

__
¹und wahrscheinlich wär es besser das einfach völlig zu unterlassen