Anoxinon e.V. 
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@larsklingbeil.bsky.social
sagt: "Wir wollen kleine und mittlere Einkommen entlasten."
#tagesthemen
Und dann haut er dir in die Fresse: "Beides zur Mitte der Legislatur." Also nie.
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#kleiko
36 Beiträge27 Beteiligte1 Beitrag heute
Dies Video ist ein bewegendes Dokument.
Einer der bekanntesten Stimmen für die #Legalisierung in Deutschland, #Jugendrichter #Andreas Müller, zieht Fazit nach einem Jahr.
Und da schließt sich die Frage an: Wer kommt dem Aufruf, aktiv zu werden, nach? Ist am #04.20 in #Leipzig was geplant?
Was ist aus der Wanderung zwischen den Parteizentralen geworden? 
#Entkriminalisierung #Cannabis #WeedMob #KleiKo #CDU #SPD
#fourtwenty
#FriedrichMerz will überhaupt nicht mit der #SPD regieren. So zumindest mein Eindruck der letzten Tage...
Antwortete im Thread
#kleiko #klimakatastrophe
"Union und SPD bekennen sich zu den Klimazielen, möchten aber strukturelle Reformen am liebsten umgehen. Sie wollen modern wirken, aber so wenig wie möglich verändern. Damit gerät Deutschland in der Klimapolitik zwangsläufig ins Hintertreffen.":
https://view.angebote.spiegel.de/?qs=a64c4a4d1898c1aee0576ecd531caebdaff062c8dbbdc8b18b329683c5517497c0016e20fc9d475632e0fbfd713a28b2bd75e920a8369a8b85be13efa5dd070ecf3ae789212467842362321753118865
view.angebote.spiegel.deSPIEGEL Klimabericht
#kleiko #klimakatastrophe #koalitionsvertrag
"Zwar bekennt sich Schwarz-Rot im Koalitionsvertrag zu Klimaschutz und Energiewende, zögert und trickst aber bei den Maßnahmen. In Teilen sind die Pläne sogar rückschrittlich.":
https://www.klimareporter.de/deutschland/die-rueckschrittskoalition
Klimareporter° · Die Rückschrittskoalition
Lars Klingbeil sagt: "Wir wollen kleine und mittlere Einkommen entlasten."
#tagesthemen
Cool, das wäre ja mal was ganz Neues.
Und dann sagt er noch:"Beides zur Mitte der Legislatur."
Ricarda Lang, MdB: "Migrationspolitisch hat sich in den Verhandlungen zwischen Union und SPD die AfD durchgesetzt."
Ist das arbeitszeugnisdeutsch? Und was heißt es dann übersetzt?!
Anteil daran hatte Merz zufolge auch der CSU-Chef. "Markus Söder hat mit seiner barocken Art für Abwechslung und viel gute Stimmung gesorgt."
https://www.tagesschau.de/inland/merz-mindestlohnt-einkommenssteuer-100.html
tagesschau.de · Merz: Einkommensteuer-Senkung "ist nicht fix"Keine beschlossene Sache: Mindestlohnanstieg auf 15 Euro im kommenden Jahr und Senkung der Einkommensteuer. Eine Steuersenkung müsse der öffentliche Haushalt hergeben, so der designierte Bundeskanzler Merz.
Wir halten fest: eine #Regierung, die noch gar nicht im Amt ist, relativiert eine Vereinbarung, die eine Woche alt ist, während Expert*innen die #Finanzierung des gesamten Haushalts bereits zusammenbrechen sehen...
https://www.spiegel.de/politik/friedrich-merz-zum-koalitionsvertrag-senkung-der-einkommenssteuer-nicht-fix-a-b350a525-ac57-422d-9e0b-330700899ac3
Aber die Erhöhung der #Pendlerpauschale steht unerschütterlich, denn wir sind in #Deutschland!
#Merz #Koalitionsvereinbarung #Klingbeil #Kleiko
GIF
Antwortete jan eiermann ullrich
die mindestlohn-nummer ist doch nur ein weiterer gescripteter akt aus dem drehbuch, wie man die #kleiko der mitte platzen lassen kann, um dann doch schwarzbraun zu machen, prove me wrong
Antwortete im Thread
@Tyr @SheDrivesMobility @Wirtschaftsfluechtling
Ich zweifele keine Sekunde daran, dass deutsche oder europäische Autobauer kleine und günstige e-Autos bauen können.
Das Problem ist nur, dass solche Modelle in der Vergangenheit teils sehr schnell wieder vom Markt verschwunden sind und es ja generell den Trend zu großen, schweren SUV gibt.
Der Grund sind die höhere Gewinnmarge bei großen (Luxus-)Autos und die Anreize, die die Politik schafft und die auch eher in die Richtung tendieren, diese überdimensionierten Unvernunftskarren in die Breite der Gesellschaft zu drücken.
Wir sehen es ja gerade an den Plänen der #KleiKo - da werden jetzt noch teurere PKW bezuschusst. Von Mobilität für alle ist da hingegen nichts zu lesen ... oder es ist so blumig formuliert, dass es nicht viel Verstandes bedarf zu verstehen, dass da nichts kommen wird.
Die #KleiKo aus #SPD und #CDU hält an #Entfernungspauschale, #Dienstwagenprivileg, #Dieselprivileg fest. Das ist sozial und ökologisch verantwortungslos, denn
es sind klima- und umweltschädliche Subventionen sie wirken regressiv, d.h. bevorteilen überproportional die hohen Gehaltsklassen
Boah. Das trifft es so genau.
Die Küchengespräche über #auswanderung werden intensiver. Meinen Kindern (Mitte 20) empfehle ich es schon länger. Aber jetzt ist das auch bei uns als Eltern ein Thema.
n-tv NACHRICHTEN · Reformscheue Regierung: Junge Menschen erwartet ein böses Erwachen
Antifaschist Der Koalitionsvertrag der #kleiko:
#dontlookup !
Gestern hat die #KleiKo ihren #Koalitionsvertrag vorgestellt. Was zum #Lieferkettengesetz drin stand? Als #Bürokratieabbau getarntes #Chaos für unsere Unternehmen. Die Unternehmen, die Sorgfaltspflichten schon eingeführt haben, sollen sie jetzt wieder abschaffen - okay?
Aber 2028 wird das #EU-Gesetz greifen und dann müssen sie die Sorgfaltspflichten eh wieder einführen: Wo ist in diesem Hin-und-Her die Logik?
(Anna Cavazzini, MdEP)
Antwortete im Thread
@Iban @chrisstoecker Danke, ich werde sie im Zusammenhang mit der #Kleiko von nun an immer so bezeichnen.
#konfusionskrsftwerke
#grauko
