@Freiheitsrechte und das #BVerfG wird dies genaus kassieren.wie #Hartz4-#Sanktionen!
- Können wir allein für die #Idee nicht die #Verfassungafeindlichkeit von #CDU / #CSU und #Mittäterschaft der #SPD (bei Zustimmung) feststellen lassen?
@Freiheitsrechte und das #BVerfG wird dies genaus kassieren.wie #Hartz4-#Sanktionen!
@jensscholz das nennt sich #Mittäterschaft!
@chrisstoecker ich bin ja für ein #ThreeStrikes - Modell was #Lügen im #TV angeht.
Denn nur #Verantwortbarkeit und #Konsequenzen helfen!
Alles andere ist #Platforming und damit #Mittäterschaft durch Unterlassung!!!
Eine #Mutter, ein #Kind – ermordet beim Streik. #Arbeitgeber tragen Schuld: Sie hetzen gegen #Streikende, schüren #Hass, zwingen auf die Straße. #Arbeitskampf ist tödlich, weil ihr Profit über Leben stellt. Wir vergessen nicht, wir vergeben nicht. Euer Schweigen ist #Mittäterschaft!
@vicgrinberg IMHO it #Nichtwählen eine Form von #Mittäterschaft!
Wenns nach mir ginge gäbe es keine #Wahlpflicht aber die Parlamente wären nach "% Wahlberechtigte" statt "% gültige Stimmen" besetzt.
@elosha das würde aber voraussetzen, dass @tagesschau sich zur #FDGO & #Grundgesetz bekennt, was deren #Berichterstattung leider bezweifeln lässt!
@chbmeyer @StephanMatthiesen #Neonazis wie die #NSAfD haben im #ÖRR nix zu suchen, weil das #Platforming ein Verstoß gegen #Programmgrundsätze und #Verfassungstreue darstellt!
Wie sieht der deutsche Gegenvorschlag aus?
#Genozid #Waffenlieferung #Mittäterschaft
@Trojaner @Haydar Verbot wie bei der #SPD seinerzeit durch die #NSDAP?
@Dingsextrem @electroheinz ja, und ich sehe deren #Mittäterschaft genauso kritisch...
@sinchens_ @sarah_ist_muede @tagesschau EXAKT DAS!
#COVID19 war der #LackmußTest der Gesellschaft und diese hat komplett versagt!!!
@henning ich würde an deren Stelle ausbrechen...
In den #Iran abgeschoben werden ist quasi #Mord durch #Mittäterschaft des Staates und Umgehung des Verbots der #Todesstrafe, und auch wenn @Bundesregierung, @AuswaertigesAmt und @bamf das nicht so sehen, so könnte ich verstehen wenn jene Leute mit allen Mitteln versuchen sich solch einem grauenhaften Schicksals zu verweigern!
Hey, @tagesschau, warum normalisiert ihr #Neonazis und wie könnt ihr dies mit eurer #Verfassungstreue gemäß #Programmgrundsätze|n der #ARD / @ARD@ard.social / @DasErste@ard.social vereinbaren?
Oder ist euch die #FDGO & #Grundgesetz so shiceegal dass ihr naivlich glaubt durch #Stiefelleckertum die #NSAfD zu appeasen??
@metronaut #medienversagen ? …
Bei #spiegel wohl eher #mittäterschaft - um das eigenene rechtslibertäre und feudalistische Gedankengut voranzubringen. #Kemmrich #afdp #fdp #afd
#Nichtwählen als bewusste Entscheidung ist #Mittäterschaft!
@dadamsda und genau das ist das Problem:
#UnterlasseneHilfeleistung muss konsequent als #Mittäterschaft verfolgt werden!
@ntv #Neutralität bedeutet historisch allzuoft #Mittäterschaft.
Egal ob NS-Gold oder Gazprombank...
https://www.youtube.com/watch?v=83vuW_EnDHM