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#widerstandsrecht

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Bundeszentrale für politische Bildung:

Widerstandsrecht

Das Widerstandsrecht bedeutet: Wenn Menschen, die im Staat viel Macht haben, die Demokratie und den Rechtsstaat zerstören und zum Beispiel kein Gericht das verhindern kann, dann dürfen Bürger und Bürgerinnen sich dagegen wehren.

#bpb #widerstandsrecht #thüringen #thueringen #antifa #aa #antifaschistischeaktion #geschichte #gegenwart #faschistinnen #faschisten #noafd #deutschland #1932 #2024

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Antwortete im Thread

@Nike_Leonhard
Vor dem #Widerstandsrecht, Art20 GG
grundrechte-faq.de/widerstands , das ja auch Demokratiefeinde frech für sich reklamieren könnten (s. Belagerung Bundestag Berlin 2020), kommt vielleicht erstmal der #Bundeszwang, Art37 GG:
de.wikipedia.org/wiki/Bundeszw

Hier ein Artikel für die mögliche Anwendung bei afd-Wahl wie in Thüringen:
lto.de/recht/hintergruende/h/a

Offenbar brauchen viele Demokratien ihren "Trump-Effekt", um daraus für die Zukunft zu lernen, früher oder später...

@gereonas @tazgetroete

Grundrechte-FAQWiderstandsrecht (Art. 20 Abs. 4 GG) - Grundrechte-FAQDas Widerstandsrecht des Grundgesetzes erlaubt es jedem Bürger, gegen einen Putsch oder Staatsstreich vorzugehen. Die Voraussetzungen sind aber hoch.

Die im #GG vorgesehene Möglichkeit des #Parteienverbots (wie im übrigen auch die #Grundrechtsverwirkung und das #Widerstandsrecht) ist eine Waffe der wehrhaften #Demokratie, die eine Wiederholung von 1933 verhindern soll. Sie muss ggf. eingesetzt werden, wenn die Demokratie gegen die Angriffe aus der äußersten rechten Ecke geschützt werden muss. Dies entbindet die Demokraten aber nicht von der Notwendigkeit der politischen Auseinandersetzung mit den Demokratiefeinden #afdverbot

#OTD #Geschichte #Reformation #ThomasMüntzer

Vom #Mittelalter zur #Neuzeit:

Am 13. Juli 1524, also #heutevor genau 499 Jahren, hält Thomas Müntzer seine sogenannte "#Fürstenpredigt" auf der Burg Allstedt.

(de.wikipedia.org/wiki/F%C3%BCr)

Hierbei prangert er die Willkür der Obrigkeit an und deren mangelnde Reformtätigkeit.

Die Predigt markiert einen Umbruch in der Geistesgeschichte, denn es wird dem Untertan erstmals ein #Widerstandsrecht eingeräumt. ✊🏽

📷 demokratie-geschichte.de/index